Peter Borbe: Die scheiternden Regierungen...
Die scheiternden Regierungen der letzten Jahre schaffen es, in wenigen Jahren Jahrhunderte deutscher Wirtschaftsgeschichte auszulöschen. Nun schließt in Bad Dürkheim diese Papierfabrik, mit 73 Mitarbeitern kein Riesenbetrieb, aber seit 1737 im Geschäft. 289 Jahre haben sie überstanden, verschiedenste Staatsysteme, Kriege, Weltkriege, Wirtschaftskrisen. Die Regierung Merz/Klingbeil haben sie nicht überstanden. https://bild.de/regional/rhein land-pfalz/erst-die-pleite-dann-das-aus-papierfabrik-macht-nach-289-jahren-dicht-6a9e7e6f5b4ed46cf0f050d3
Boris Reitschuster: Sauber, sicher, schön...
Sauber, sicher, schön: So beschämt Polen Deutschland. Nur eine Stunde Reise trennt Verfall von Aufbruch. Erst die Warnung vor Gefahren in der Kölner Stadtbahn. Einen Tag später, nur 760 Kilometer weiter, ein Bahnhof, der mir den Atem verschlug – im Land, über das wir jahrzehntelang die Nase gerümpft haben. Weil man es mit eigenen Augen sehen muss, habe ich ein kurzes Video darüber gemacht. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Georg Pazderski: GESCHEITERTE STADT...
GESCHEITERTE STADT? Weil gelbe Umschläge fehlten, mit denen amtliche Zustellungen verschickt werden, konnte die Staatsanwaltschaft Berlin wochenlang keine Ladungen zum Strafantritt verschicken. Verurteilte, die ihre Haftstrafe antreten müssten, bleiben deshalb vorerst auf freiem Fuß – und Haftplätze ungenutzt. Boris Palmer (ehem. GRÜNE) über Berlin: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“
Sahra Wagenknecht: Wie erklärt Friedrich Merz...
Wie erklärt Friedrich Merz die krachende Niederlage der CDU bei der Landtagswahl? Der Wähler sei einfach zu doof, um seine brillante Politik zu begreifen. Ernsthaft? Dieser Kanzler muss weg!
Alexander Kissler: Keinen Menschen interessiert es...
Keinen Menschen interessiert es, ob die Fraktion einer scheiternden Regierung "sehr geschlossen" ist. Geschlossenheit ist kein Kriterium. Momentan ist die Regierung geschlossen unterirdisch.
David Berger: Berlin...
Berlin: Straftäter müssen ins Gefängnis – aber der Justiz fehlen die Briefumschläge - Erinnert Ihr Euch nich an den Grünen, der triumphierte, man habe die gesamte Führung fast aller Berliner Behörden ausgetauscht und seine Leute reingerbacht?
Petr Bystron: Drohung aus Brüssel...
Drohung aus Brüssel: Die EU soll Sachsen-Anhalt erpressen – gegen AfD-Regierung EU-Milliarden als Druckmittel gegen eine demokratisch gewählte Regierung – die Globalisten unterbieten sich täglich selbst. Brüssel kassiert Milliarden vom Nettozahler Deutschland und verteilt einen Teil davon über EU-Fonds an strukturschwache Regionen zurück. Nach dem politisch unerwünschten Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt soll nun ausgerechnet bei diesen Geldern der Hebel angesetzt werden. Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund bringt offen ins Spiel, EU-Mittel zurückzuhalten. Damit steht plötzlich eine gewaltige Summe im Raum: 2,95 Milliarden Euro erhält Sachsen-Anhalt aus dem laufenden EU-Haushalt 2021 bis 2027. Rund 500 Millionen Euro pro Jahr fließen allein über die Strukturfonds ins Land – das entspricht etwa 20 Prozent der gesamten Investitionsausgaben Sachsen-Anhalts.
Julian Adrat: Hexenjagd in Wallaschs Heimatort...
Hexenjagd in Wallaschs Heimatort: Unliebsame Journalisten werden mit Gesicht und Namen zur öffentlichen Zielscheibe gemacht, als „Vasall der AfD geframt – und die Polizei? Legt einfach auf. Aber wehe, jemand hisst eine Deutschlandfahne oder überpinselt einen Regenbogen: Dann steht der Staatsschutz bereit. Dieses Land hat jedes Maß verloren. Aufwachen!
Stefan Homburg: Kaum zeichnet sich ab...
Kaum zeichnet sich ab, dass Sachsen-Anhalt unter @AfD und @BSWbund aus der Front der Kriegstreiber ausscheren könnte, droht die EU mit finanzieller Erpressung. Das hat schon in Ungarn und Polen funktioniert. Orchestriert wird das von Daniel Freund (@Die_Gruenen ). Hintergrund: Es geht letztlich immer um die Projekte der Globalfaschisten (WEF, EU, WHO, UNO), etwa Krieg, Klima, Corona. Nur wenige verstehen, dass die Grünen als deren nützliche Idioten fungieren. Regierungen, die nicht mitmachen, werden schlicht ausgewechselt. @DrPuerner hat heute eine Anfrage hierzu gestellt. Link: https:// tagesschau.de/ausland/europa/eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html
Die politische Krise in Thüringen erreicht absurde Ausmaße
Thüringen steht vor einer Bewährungsprobe für die Demokratie. Sowohl politische Vertreter als auch die Öffentlichkeit sind mit der Regierungskoalition und dem Ministerpräsidenten unzufrieden.
Alice Weidel: Herr Merz, Sie haben die Botschaft...
"Herr Merz, Sie haben die Botschaft nicht verstanden, die Ihnen die Wähler in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag geschickt haben. Das ist nicht weiter relevant, denn Ihre Zeit ist ohnehin abgelaufen. Die Bürger wollen den Politikwechsel, und sie werden ihn bekommen."
Marie kripp: Haushaltsschlacht im Bundestag...
Haushaltsschlacht im Bundestag: Alice Weidel (AfD) verlangt Merz-Rücktritt - „Ihre Zeit ist abgelaufen!“
Markus Frohnmaier: Totalausfall...
Totalausfall! Friedrich Merz hat gerade im Bundestag behauptet, Sachsen-Anhalt habe gezeigt, dass die Mehrheit die AfD nicht wolle! Herr Merz, unsere AfD hat 44% geholt. Ihre CDU ist von 37% auf 17% abgestürzt. Wenn die Mehrheit angeblich nicht die AfD will, was sagt die Mehrheit zu Ihrer CDU?
Katrin Ebner-Steiner: Der historische Wahlsieg...
Der historische Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat eine Zeitenwende eingeleitet. Dies hat nun auch Markus Söder begriffen: Er erklärte die Brandmauer für gescheitert. Damit hat er endlich die Realität anerkannt: Die AfD ist stärkste politische Kraft in Deutschland.
Julian Reichelt: Friedrich Merz ist der Lucky Luke...
Friedrich Merz ist der Lucky Luke der Nazi-Vergleiche. Niemand zieht sie schneller als der Bundeskanzler. Nun wirft er der AfD vor, "ethnische Säuberungen" in Deutschland zu planen, also Zwangsdeportationen, Massenvergewaltigungen als Kriegswaffe gegen die Zivilbevölkerung, Pogrome, Niederbrennen von ganzen Ortschaften und Erschießungen von Männern, Frauen, Kindern aufgrund ihrer Hautfarbe. Das kommt ausgerechnet von dem Mann, der das deutsche "Stadtbild" entlang von Hautfarben bereinigen wollte. Sollte Merz wirklich noch glauben, was er da auch noch im Deutschen Bundestag erzählt, hat er den Verstand verloren.
Beatrix von Storch: Merz in seiner ersten...
Merz in seiner ersten Regierungserklärung nach dem S-A-Wahldebakel: 1.) AfD hat Wahlziel von absoluter Mehrheit verfehlt! 2.) Ukraine Ukraine Ukraine 3.) Klima Klima Klima 4.) Wirtschaft läuft. 5.) Migration: Koalition ist sich einig und macht alles richtig 6.) Bildungskrise ist „ernüchternd“ 7.) Was ist der Sinn unserer Reformen? Haben wir noch keine Antwort drauf. Aber wir arbeiten dran. 8.) Und dann bittet er um Vergebung. Es lässt einen sprachlos zurück.Sahra Wagenknecht: Der Kanzler ist politisch am Ende...
Der Kanzler ist politisch am Ende. Das war eine Abschiedsrede – ein neuer Tiefpunkt seiner Kanzlerschaft. Friedrich Merz ist nicht nur der unfähigste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Er ist auch der einzige, bei dem bis heute nicht klar ist, ob er überhaupt demokratisch legitimiert ist, weil die Stimmauszählung zur Bundestagswahl trotz nachgewiesener Zählfehler bis heute nicht überprüft wurde. Das BSW will Weihnachten ohne Merz!Boris Reitschuster: Nach AfD-Sieg...
Nach AfD-Sieg: Ignoranz im Studio, im Landtag, im Bundestag. Wie dreist Merz, Schulze, Lanz & Co. die Wähler verachten. Die SPD lacht und Merz liest, als Weidel den Niedergang schildert. Merkel sagt, ihr blutet das Herz – was sie bei Zuwanderer-Gewalt nie sagte . Und Schulze will einfach den Turnus der Ministerpräsidentenkonferenz kippen. Szenen aus einer Blase, die nichts begreift. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. deDavid Berger: Scharia, Kalifat und TikTok...
Scharia, Kalifat und TikTok: Wie der Staat mit unseren Steuergeldern muslimische Jugendlichen vom „richtigen“ Islam überzeugen möchte
Fabio De Masi: Was Wahlen alles bewirken...
Was Wahlen alles bewirken! Der CDU-Wirtschaftspolitiker Tilman Kuban schreibt plötzlich beim BSW-Wahlprogramm ab und fordert nunmehr eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf 0 Prozent. Was lernen wir daraus? Die CDU muss erst den Nahtod spüren damit sie die Lebensrealität der Bevölkerung wieder spürt!
David Gegen Goliath: Nichts hat Deutschland...
Nichts hat Deutschland mehr geschadet als die linksgrüne Vorherrschaft der letzten Jahrzehnte. Konservative Parteien wurden zerstört, Familien zerrissen, Freundschaften entzweit und das Stadtbild migrantisiert. Ich bin die Täter-Opfer-Umkehr und ewige Propaganda endgültig leid.Julian Adrat: Irre...
Irre: Erst relativiert Journalist Sergej Lochthofen bei #Maischberger den Wortbruch von Merz und seinen Schulden-Verrat an künftigen Generationen, dann beschimpft er mutwillig die Wähler und Ulrich Siegmund: Diese hätten einen „Luftverkäufer, der Selfies macht“ gewählt. Ich möchte für diesen Schrott nicht unter Androhung von Knast zahlen müssen, ist das zu viel verlangt?
Tomasz Froelich: Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie...
Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie sind sehr interessant: ✅ Einheimische Schüler erzielen in Deutschland europaweit die drittbesten Ergebnisse - das macht Hoffnung. ❌ In Deutschland schneiden Schüler mit Migrationshintergrund besonders schlecht ab. ‼️ In keinem Land ist das Leistungsgefälle zwischen Einheimischen und Migranten so groß wie in Deutschland. Was das bedeutet: 👉🏻 Nicht nur die Migration nach Deutschland ist ein Problem, sondern auch ihre Qualität. 👉🏻 Das wiederum hat strukturelle Gründe: Qualifizierte Migranten sprechen zumeist Englisch und sind auf üppige Sozialleistungen nicht angewiesen, während unqualifizierte Migranten keine Fremdsprache sprechen und deswegen dorthin gehen, wo die Sozialleistungen besonders üppig sind, etwa nach Deutschland - es gilt hier das, was Milton Friedman gesagt hat: Man kann nicht Sozialstaat und offene Grenzen zugleich haben. 👉🏻 Vor diesem Hintergrund erscheint die vom Mainstream scharf kritisierte Forderung der AfD in Sachsen-Anhalt, Flüchtlings- und Asylbewerberkinder in Sonderklassen zu unterrichten, vernünftig, um eine Nivellierung des Bildungsniveaus nach unten zu verhindern.
Friedrich Pürner: Was sich gerade in Brüssel abspielt...
Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt. Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes. Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten" und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe. https://tagesschau.de/ausland/europa /eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind. Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten. Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme" Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen. Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen. Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇
Susanne Schröter: Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource...
https://cicero.de/innenpolitik/p isa-studie-migration-bildungspolitik Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource: Bildung. Der erneute Absturz im Pisa-Ranking wird mantramäßig mit den gleichen Stereotypen beantwortet. Mehr Geld in Bildung, mehr frühkindliche Förderung, mehr Sozialarbeit, das hören wir seit Jahren. Das Ergebnis ist gleich Null, denn ein wichtiger Faktor wird stets sorgsam ausgespart: die Migration von Menschen aus bildungsfernen Familien, mit kulturellen Gewohnheiten, die alles andere als bildungsfördernd wirken. In anderen Einwanderungsländern sucht man sich die Zuwanderer aus. Mit gutem Ergebnis. In Deutschland gibt es eine Negativselektion. Unser Land ist für gut ausgebildete Fachkräfte denkbar unattraktiv, nicht nur wegen der schwer erlernbaren deutschen Sprache, sondern auch wegen der hohen Abgabenlast und der schlechten Schulen. Attraktiv ist es hingegen für Menschen, die keine brauchbaren Qualifikationen mitbringen und auch nicht sonderlich ambitioniert sind, sich welche anzueignen. Sie werden rundum versorgt und erhalten, zumindest wenn sie mehrere Kinder haben, so gute Transferleistungen, dass ihr Einkommen das von normal Arbeitenden übersteigt. In urbanen Räumen können wir deshalb eine denkwürdige Diversifizierung beobachten. Bildungsaffine Eltern (übrigens auch solche mit Migrationshintergrund) meiden staatliche Einrichtungen bereits im Kindergarten, sie geben ihre Kinder auf Privatschulen, wenn sie es sich leisten können, oder sie ziehen in einen Stadtteil um, in dem weniger Migranten leben. Die Segregation ist in vollem Gang – und wer könnte es Eltern verdenken, dass sie ihre Kinder aus Umgebungen herausnehmen, in denen Bildung nicht mehr stattfinden kann? Wer an der derzeitigen Migrationspolitik festhält, und diese betrifft auch den Familiennachzug, der wird dem Bildungsstandort Deutschland verlieren. #Pisa, #Bildung, #Migration
Maximilian Krah: Die Briefwahl öffnet dem Betrug...
Die Briefwahl öffnet dem Betrug Tür und Tor. Wer beantragt die Wahlscheine, wer füllt sie aus, wer sendet sie zurück? Briefwahl abschaffen - zum Schutz der Demokratie!
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...
Good Morning from Germany, where PISA scores hit record lows in science, reading & math; still just above OECD avg. Since 2015: Sci 509→486, Read 509→465, Math 506→464. Huge dispersion: science 521 non-immigrant vs 438 immigrant; social gap 125pts vs 85 OECD. A bad omen for future potential growth.
Anabel Schunke: Das Problem heißt Migration...
Das Problem heißt Migration aus Ländern, in denen a) kein Wert auf Bildung gelegt wird b) gerne mal Cousin und Cousine heiraten Bitte danke.Fabio De Masi: Meuterei gegen Merz...
Meuterei gegen Merz Die CDU könnte viel eleganter gegen Merz meutern als durch inneren Zerfall oder im Extremfall gar ein Scheitern in Mecklenburg-Vorpommern an der Sperrklausel! Das Bundesverfassungsgericht müsste nur eine Neuauszählung der Bundestagswahl anordnen und das BSW in den Bundestag einziehen.Read more