Marie kripp: Irrsinn der Woche...
Irrsinn der Woche: NGO will Grundgesetz aushebeln Das „Bündnis Widersetzen“ hat in Erfurt offen erklärt, dass die AfD kein Recht habe zu existieren, sich zu treffen oder in Parlamenten zu sitzen. Politische Gegner werden als „Faschisten“ diffamiert und für rechtlos erklärt. In einem neuen Interview analysieren Klaus-Rüdiger Mai und Prof. Volker Boehme-Neßler diesen totalitären Ansatz. Sie warnen vor einer Selbstermächtigung, die Demokratie nur noch für die eigene Seite gelten lassen will und das Grundgesetz untergräbt. Solche Entwicklungen zeigen, wie radikale Gruppen zunehmend demokratische Grundprinzipien angreifen. https://tichyseinblick.de/video/interview/irrsinn-der-woche-ngo http://t.me/bitteltv
Paul Brandenburg: Kein Staat hat ein "Existenzrecht"...
Kein Staat hat ein "Existenzrecht": Unrechtsstaat Deutschland will Gedankenverbrechen mit Gefängnis bestrafen Staaten sind Konstruktionen des menschlichen Geistes: Ideen, die Organisationsrealitäten sind. Als solche haben sie kein genuines "Existenzrecht". Sie sind, oder sind nicht. Aber nichts und niemand hat oder kann ihnen als Ideen ein "Recht" auf Existenz geben. Wem gegenüber sollte dieses Recht auch gelten? Dem Vergessen? Eine Idee zu "leugnen" ist schon im Ansatz ein absurder Vorwurf. Die geplante Kriminalisierung der "Leugnung" eines "Existenzrechts" Israels ist also offenkundig politisches Terrorunrecht. Ich leugne also hiermit ausdrücklich das Existenzrecht Israels - und jedes anderen Staates. Das werde ich immer weiter machen, auch wenn es verboten sein wird. Die "Bunderepublik" ist wahrlich die dritte Missgeburt der deutschen Staatlichkeit. Sie muss mit samt aller Korruptionsfunktionäre und ihrer Handlanger vernichtet werden.
Katrin Ebner-Steiner: Der Linkssender ZDF verharmlost einen linksextremen Terroranschlag...
Der Linkssender ZDF verharmlost einen linksextremen Terroranschlag. Auch deshalb werden wir dieses System abschaffen und einen echten staatsfernen Rundfunk etablieren.
Kolja Barghoorn: Brandanschläge auf kritische Infrastruktur in Deutschland...
- Brandanschläge auf kritische Infrastruktur in Deutschland - Rechtswidrige Blockierungsversuche von Oppositions-Parteitagen - Attacken auf Journalisten! Die Liste der Gefahren, die in Deutschland von Antifa-Gruppierungen ausgehen ist lang. Da wäre die spannende Frage ans @AuswaertigesAmt , ob Herr Wadephul überhaupt teilnimmt an dem Treffen in den USA? Oder legt er wieder gerade irgendwelche Tarot-Karten aus und bewirbt seinen neuen Youtube-Kanal?
Hans-Georg Maaßen: Seit Jahren wird in diesem Land jede rechte Regung unter Generalverdacht...
„Seit Jahren wird in diesem Land jede rechte Regung unter Generalverdacht gestellt, während linke Gewalt gegen kritische Infrastruktur verharmlost, kleingeschrieben oder mit wohlwollendem Verständnis für die vermeintlich guten Absichten der Täter kommentiert wird. Wer als Politiker eine Fahne zeigt, riskiert eine Rüge des Verfassungsschutzes. Wer als Aktivist Krankenhäuser vom Strom nimmt und ganze Bahnstrecken sabotiert, wird zur „ideologischen Selbstverortung“ befragt, während Ermittler achselzuckend von schwierigen Strukturen sprechen, weil es sich angeblich um keine „fest gefügte Gruppe“ handele. Diese Ausrede nutzt sich ab.“
Friedrich Pürner: Ganz ehrlich...
Ganz ehrlich: Selbst schuld! Null Mitleid. Wer sein wissenschaftliches Rückgrat so dreist für politische Vorgaben verkauft und das Vertrauen der Menschen komplett gegen die Wand fährt, verdient es nicht anders! Und der absolute Gipfel: Diese unverantwortliche Empfehlung der COVID-Kinderimpfung. Das war keine Wissenschaft, das war politischer Gehorsam auf Kosten unserer Kinder! Für diesen körperverletzenden Irrsinn hat sich die STIKO gefälligst öffentlich zu entschuldigen.
Tim Kellner: Der Masken-Profi Jens Spahn, der unbeliebteste Politiker Deutschlands...
Der Masken-Profi Jens Spahn, der unbeliebteste Politiker Deutschlands, will nun seinen Kontrahenten die Grundrechte entziehen. Warum? Ganz einfach: Weil diese ihn eines Tages ins Gefängnis bringen könnten. So einfach ist das! Handschellen müssen klicken! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Spahn #Grundrecht #AfD
Roland Tichy: Julia Klöckner gibt im Bundestag die verbiesterte Oma gegen Rechts...
Julia Klöckner gibt im Bundestag die verbiesterte Oma gegen Rechts - aber nicht die faire, souveräne und gerechte Bundestagspräsidentin. Der Angstschweiß vor dem Machtverlust muss der Union in den Augen brennen - anders sind die jüngsten demokratiefeindlichen Ausraster nicht zu erklären.
Joana Cotar: Ihr hasst die EU noch nicht genug...
Ihr hasst die EU noch nicht genug. Was in der Aufregung zur Chatkontrolle untergegangen ist: Die EU-Abgeordneten haben diese Woche auch für den digitalen Euro gestimmt. 416 dafür 169 dagegen 22 Enthaltungen Nun können die Verhandlungen für den Rechtsrahmen starten. Und diese Nase hier erklären uns, wieso das eine gute Sache ist 🤦🏻♀️ Ähnlich wie die CDU, die uns weismachen will, dass elektronische Bespitzelung gut für uns ist. Man möchte nur noch schreien.
Miro Wolsfeld: Dieser Grüne glaubt den Corona-Bullshit immer noch...
Dieser Grüne glaubt den Corona-Bullshit immer noch. Und findet Lockdowns immer noch richtig. Und kommt jetzt mit der nächsten paranoiden Politik an. Und sitzt im EU-Parlament. Joa.
Markus Haintz: Bundestagspräsidentin Klöckner verachtet die Meinungsfreiheit...
Bundestagspräsidentin Klöckner verachtet die Meinungsfreiheit. Sie ist eine Schande für ein Parlament, duldet strafbare Lügen der "UnsereDemokratie"-Fraktionen und ist in einer Weise parteiisch, dass es einem schlecht wird. Auskünfte zu ihrem "So-Done"-Engagement verweigert sie und die Berliner Justiz lässt sich viel Zeit, presserechtliche Auskunftsanträge zu bearbeiten. Klöckner sitzt nur im Bundestag, weil man dem @BSWbund rechtswidrig ein effektives Verfahren bezüglich der Neuauszählung der Bundestagswahl verweigert. @AfDimBundestag , einfach mal das Plenum verlassen.Miro Wolsfeld: Klöckner will die AfD...
Klöckner will die AfD aus dem Plenum werfen, Spahn will Höcke das Wahlrecht entziehen – glauben die wirklich, dass das deren Umfragewerte hebt?
Steffen Unger: Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere...
Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere Täter identifiziert, die bei Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD Jagd auf Apollo News-Reporter gemacht haben. Einer von ihnen ist der Sohn eines ehemaligen Landtagskandidaten in Thüringen. http://apollo-news.net/polizeiliche-m
Maximilian Krah: Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke...
Wenn CDU-Spahn jetzt Björn Höcke die Wählbarkeit entziehen will und die CSU-Landtagsfraktion ein Parteiverbot für die AfD Thüringen ins Spiel bringt, dann zeugt das nur die eigene Hilflosigkeit. Und das bringt der AfD weitere Stimmen!
Markus Frohnmaier: Sie kriegen Panik!...
Sie kriegen Panik! Die CSU verkündet gerade, sie könnte sich ein Verbot unserer AfD zumindest in Thüringen vorstellen. Was für ein Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, die stärkste Partei mit 40% einfach verbieten zu wollen? Das wird niemals funktionieren. Die Bürger werden unserer AfD auf solche Ankündigungen hin bald als Antwort die absolute Mehrheit geben!
Peter Borbe: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner...
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner scheint sich inzwischen für eine Art Königin zu halten, die über die Abgeordneten im Bundestag absolutistisch herrscht. Nun hat sie eben mal angedroht, die ganze AfD-Fraktion rauszuwerfen. Gibt es eigentlich irgendeine Beschränkung der Macht, oder sind alle Abgeordneten Sklaven der Präsidentin? Auch diese von ihr neu eingeführte Regel, bereits den Begriff "Lügner" zu ahnden, stellt einen massiven Eingriff in die Redefreiheit der Parlamentarier dar. Eine Frau im Rausch der Macht! https://focus.de/politik/deutschland/kloeckner-droht-afd-fraktion-mit-rauswurf-dann-ist-schluss_0ea81d54-a7b8-482d-92ed-a8d5311663e4.html
Fabio De Masi: Die Chatkontrolle ist beschlossen...
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
Manaf Hassan: Nur in autokratischen Systemen stimmt...
Nur in autokratischen Systemen stimmt man so lange ab, bis das Ergebnis passt. Und nur dort peitscht man eine Entscheidung von solcher Tragweite wie die Chatkontrolle im Eilverfahren durch, obwohl keine Eile geboten ist – selbst wenn die Mehrheit der Bürger und im Parlament sie klar ablehnt. Wahnsinn! Diese EU gehört abgeschafft. Von der Leyen & Co. sind ganz sicher alles, nur keine (gewählten) Volksvertreter.
Julian Adrat: Julia Klöckner lässt die Maske fallen...
Julia Klöckner lässt die Maske fallen: Nach Deutschlandfahnenverbot droht sie jetzt der gesamten AfD-Fraktion mit Rauswurf aus dem Parlament! Ausgerechnet die Parteigenossin von Lügenkai und Lügenfritze, die wie Patex an ihren Stühlen kleben. Ein unwürdiges Schauspiel!Markus Haintz: Wir sind Zeitzeugen...
Wir sind Zeitzeugen, wie eine korrupte und verbrecherische Bande von Politikern seit spätestens 2015 versucht, 🇩🇪 in einen totalitären Unrechtsstaat umzuwandeln. In Spanien würde ein Politiker wie @jensspahn längst wegen Maskendeals im Gefängnis sitzen, in 🇩🇪 kann er machen, was er will.
Georg Pazderski: Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze!...
Sie zeigen immer offener ihre undemokratische Fratze! Spahn will Höcke das aktive und passive Wahlrecht entziehen. Die CSU will ein Teilverbot der AfD Thüringen. Das ist keine Sorge um die Demokratie - das ist die Sorge um die Futtertröge. Wer den eigenen Pfründen schadet, muss aus dem demokratischen Spiel genommen werden - egal wie! Das wäre das Ende des Rechtsstaates und der Beginn politischer Verfolgung.Katrin Ebner-Steiner: Zustand der Demokratie 2026...
Zustand der Demokratie 2026: In Gelsenkirchen wird ein AfD-Bürgermeister von den Altparteien faktisch des Amtes enthoben, weil seine Parteikollegin (!) mit Migrationshintergrund (!) ein Video zu Sauberkeit auf den Straßen veröffentlicht hat. Maskendealer und Steuermillionenverschwender Jens Spahn fordert den Entzug der Bürgerrechte und damit der Wählbarkeit des führenden Oppositionspolitikers Björn Höcke. Die Bundestagspräsidentin droht der größten Oppositionsfraktion mit Rauswurf aus dem Parlament, weil ein Abgeordneter die Regierung kritisiert hat. Und die CSU fordert ein „Teilverbot“ der AfD, nämlich des Thüringer Landesverbandes. Liebe Bürger, Ihr müsst die AfD nicht mögen. Aber wenn Ihr jetzt nicht aufwacht, werdet ihr es später in einer Diktatur.
Zara Riffler: Und welches Verfahren kriegt dann Spahn?...
Und welches Verfahren kriegt dann Spahn? Wirklich kindisch, welches Niveau ist das der CDU - Verbotsniveau der Grünen?Roland Tichy: Ursula von der Leyen triumphiert...
Ursula von der Leyen triumphiert mit der Durchsetzung der Bevölkerungsüberwachung. Doch die Kritik ist enorm - das Demokratie- und Rechtsstaatsdefizit der EU wird um totalitäre Überwachung ergänzt.
Boris Reitschuster: Zwei Nachrichten...
Zwei Nachrichten, ein Land: Ein Tunesier mit Duldung vergewaltigt eine Frauenärztin – und beginnt im Herbst eine Pflegeausbildung. Liebich soll für Sätze 18 Monate absitzen. Der Mainstream tut alles, damit niemand solche Fälle gegenüberstellt. Aber genau das muss man tun. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Christine Anderson: Kriminalisierte Meinungsäußerungen...
++ "Kriminalisierte Meinungsäußerungen" ++ "Angeführte Belege sind bei Weitem nicht so zahlreich und unterm Strich reichlich dünn, um eine Löschung der #ESN aus dem europäischen Parteienregister rechtfertigen zu können. Ob sie ausreichen, um der Partei Millionen Euro Förderung zu streichen, darf bezweifelt werden." via @niusde_ https://nius.de/politik/eu-esn
Julian Reichelt: Die CDU will ihrem in den Umfragen...
Die CDU will ihrem in den Umfragen erfolgreichsten Widersacher ohne jegliche rechtliche Grundlage das Wahlrecht komplett entziehen, während man Millionen Menschen, die illegal ins Land gekommen sind, Wahlrecht und Staatsbürgerschaft erteilt. Das ist wahnsinnig. Das ist die Willkürherrschaft. Das ist totalitär.
Neverforgetniki: Wir haben also vor der Sommerpause...
Wir haben also vor der Sommerpause noch reingewürgt bekommen: - Chatkontrolle - Teurere Medikamente in der Apotheke - Teurerer Zahnersatz - Streichung der kostenlosen Mitversicherung des Ehepartners Müsste das nicht für eine absolute Mehrheit der AfD im September reichen?
Beatrix von Storch: Für alle, die es verpasst haben...
Für alle, die es verpasst haben: CDU/CSU haben in Brüssel durchgesetzt, dass künftig JEDER Brief, den Sie an Ihre Oma schreiben oder an Ihren Urlaubsflirt, entsiegelt, geöffnet und gelesen wird. Aber Sie versprechen uns hoch und heilig: Sie werden nichts von den Erkenntnissen jemals missbrauchen. Alles ganz nebenwirkungsfrei. Wer das n i c h t glaubt: Post liken und teilen. 🙏Read more