Susanne Schröter: Dass der #Liberalismus in der liberalen Demokratie...
https://novo-argumente.com/artikel/der_liberalismus_steht_nicht_hoch_im_kurs Dass der #Liberalismus in der liberalen Demokratie an Akzeptanz verloren hat, ist erklärungsbedürftig, ebenso wie der Umstand, dass die liberale Demokratie von mehreren Seiten attackiert wird. Die äußere Rechte hält den Liberalismus für den Hauptfeind und träumt von vergangenen Welten, die es glücklicherweise nicht mehr gibt. Die Linke ist mit Eifer dabei, die Grundrechte abzuschaffen und die liberale Demokratie ihn im Namen einer vermeintlich höheren Gerechtigkeit durch eine woke Diktatur zu ersetzen. Der Islamismus versteht sich ohnehin als Antithese zu Demokratie und Freiheit, hat es aber geschafft, Allianzen mit den Linken zu schließen und im liberal-konservativen Feld die dort zahlreich vertretenen Opportunisten für seine Zwecke zu instrumentalisieren. #liberaleDemokratie, #Islamismus, #Demokratie, #Freiheit, #Wokismus
Gerhard Papke: Man sollte es immer wieder betonen...
Man sollte es immer wieder betonen: Auf öffentliche Gebäude in der Bundesrepublik Deutschland gehören keine Regenbogenflagge oder sonstige bunten Tücher irgendwelcher Gruppen. Auf öffentliche Gebäude in Deutschland gehören die Farben unseres Landes: Schwarz-Rot-Gold.
Wolfgang Kubicki: Den Verfassungsschutz vom Beobachter...
Den Verfassungsschutz vom Beobachter zum Akteur zu machen und Minderjährige als bezahlte V-Leute einzusetzen: Die Pläne der Koalition sind ein Angriff auf den Rechtsstaat. Sie sind ohne Beispiel in einer liberalen Demokratie und müssen gestoppt werden. WK
Maximilian Krah: Mein Kollege @AchimKoehlerMdB und ich...
Mein Kollege @AchimKoehlerMdB und ich bearbeiten das Thema Zypern in Deutschland - und das einzige was CDUSPDGrüne dazu einfällt ist, uns die Dienstreise zu verwehren. Dabei ist klar, dass die Zypern-Frage drängt. Nur die AfD arbeitet konstruktiv an ihr!
Miro Wolsfeld: Wieder Angriff auf die Presse...
Wieder Angriff auf die Presse: "Utopia TV" hat zwei Linke beim Protest gegen Merz in Köln interviewt und wurde von Linksradikalen weggedrängt, bedroht und angegriffen. Dabei: "Die Falken", ein sozialistischer Kinder- und Jugendverband. Die Polizei hat schlimmeres verhindert.
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Der NIUS-Bus muss wieder rollen! Unser großartiger @Steinhoefel hat vor dem Verwaltungsgericht einen unendlich wichtigen Sieg für die Meinungsfreiheit errungen. Die BVG muss unsere Kampagne wieder aufhängen und selber per Pressemitteilung bekannt geben, dass sie nicht hätten sagen dürfen, was sie über uns gesagt haben. https://nius.de/nachrichten/nius-siegt-ueber-bvg-vor-gericht-werbekampagne-muss-fortgesetzt-werden
Tom Bohn: Es stimmt eben nicht...
Es stimmt eben nicht (!) , dass die gesamte Kulturbranche regierungshörig ist. Und/oder "linksversifft". Es gibt auch dort viele kritische Gedanken und Stimmungen, wie gerade die Statements von Schauspielerin Tina #Ruland und Caroline #Beil zeigen. Ich erfahre viele Kollegen im persönlichen Gespräch, die besorgt über die politische Entwicklung der Altparteien sind und die oft, "die Schnauze gestrichen voll" haben. Man hängt als Film- und Kulturschaffender zu einem sehr hohen Prozentsatz von öffentlich-rechtlichen Aufträgen und der medialen Beurteilung ab. So dass ein "zu" kritisches Wort sehr schnell zum Ausschluß aus dem "Wir" führt. Und einen damit für lange Zeit oder gar für immer aus dem geliebten Beruf schießt. Und wer jetzt meint, diese Vorsicht meiner Kollegen weiterhin mit "feige" beschreiben zu müßen, der sollte erst einmal checken, ob er/sie selbst genügend Mumm hat, hier seine Kritik unter seinem Klarnamen zu posten. 😉PS. Ach ja: Auch ich sehe Politik der Altparteien sehr kritisch. Das weiß man aber schon. In der Branche und seit Corona auch hier auf X.
Dubravko Mandic: Darfst du zuschlagen...
Darfst du zuschlagen, wenn jemand deiner Partnerin an den Po fasst? Für viele ist die Antwort emotional sofort klar. Juristisch sieht die Sache deutlich komplizierter aus. Das Strafrecht unterscheidet zwischen dem Schutz vor einem gegenwärtigen Angriff und einer Bestrafung aus Wut oder Vergeltung. Genau diese Grenze entscheidet später oft darüber, ob eine Handlung noch von der Notwehr gedeckt ist oder selbst zur Körperverletzung wird. Wer in einer solchen Situation die Kontrolle verliert, riskiert plötzlich selbst ein Strafverfahren. Deshalb gilt: Nicht jede moralisch nachvollziehbare Reaktion ist automatisch auch rechtlich zulässig. Wie seht ihr das? Sollte man in so einer Situation eingreifen oder wäre euch das strafrechtliche Risiko zu hoch? #notwehr #körperverletzung #strafrecht #strafverteidiger #bettercallmandic
Georg Pazderski: Steinmeier zeigt sein wahres Gesicht...
Steinmeier zeigt sein wahres Gesicht! „Es gibt einen erklecklichen Anteil, die gegen das System der Demokratie wählen.“ Das sagt der „Präsident aller Deutschen“ über Millionen Bürger, die demokratische Parteien wählen, die ihm nicht passen. Damit kündigt er dem Souverän auf und ist nicht mehr Präsident des gesamten Volkes. ZEIT, DASS ER GEHT.
David Gegen Goliath: Einfach nur noch irre...
Einfach nur noch irre! Steinmeier, der amtierende Bundespräsident fordert die Einmischung in freie und geheime Wahlen in Sachsen-Anhalt. Wir berichten @der_volksmut gleich mehr dazu.
Markus Krall: Wieso muss ich eigentlich einen Antidemokraten...
Wieso muss ich eigentlich einen Antidemokraten, der offenbar auch noch ein Rassist sein dürfte, denn sonst würde er den Deutschen nicht sagen wollen, dass sie offenbar unreif für Demokratie nach seinem Gusto seien, in meinem Lande ertragen. Warum geht der nicht in das wunderschöne Land zurück, aus dem er hergekommen ist?Gerhard Papke: Linksextremisten legen durch terroristische Anschläge die Stromversorgung...
Linksextremisten legen durch terroristische Anschläge die Stromversorgung unserer Hauptstadt und immer wieder ganze Bahnstrecken lahm, sie überfallen Andersdenkende und zeigen offen ihren widerlichen Antisemitismus. - Aber Angst haben sollen die Deutschen vor der AfD? Ernsthaft?
Peter Borbe: Frank-Walter Steinmeier war der Bundespräsident...
Frank-Walter Steinmeier war der Bundespräsident, der sein Amt parteipolitischer geführt hat als alle seine Vorgänger. Er verstand sich nicht mehr als Präsident aller Deutschen, sondern teilte das Volk in Gut und Böse auf. Und nun bekräftigt er diese Haltung sogar noch im ZDF-Sommerinterview, was in der Aussage "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend" gipfelt. Was früher einfach ein politischer Gegner mit einer anderen Meinung war, ist für Steinmeier "demokratiefeindliche Kraft". Der Mann hat sein Amt niemals verstanden, niemals würdig ausgeführt. Was haltet Ihr von Steinmeier? https://tagesschau.de/inland/innenpo litik/bundespraesident-laut-steinmeier-nicht-ueberparteilich-100.html
Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...
Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf, die die Grenze der künstlerischen Freiheit weit überschreiten. Es ist fanatischer Gesinnungsterror, der bewusst auf Unruhe und Eskalation setzt, wie sie selbst sagen. Eine der Aktionen dieser Organisation ist ein Bus, der wie ein Fahrzeug der Polizei lackiert ist und immer wieder zu Störungen oder Blockaden eingesetzt wird. Mit ihm werben die Aktivisten in ganz Deutschland an Schulen (!) für ein AfD-Parteiverbot. Manche Schulen machen das mit, es gibt sogar Lehrer, die den Bus ganz gezielt an ihre Schule bestellen – ganz so, als gäbe es das Überwältigungsverbot und den Beutelsbacher Konsens nicht. Apollo fragte beim CDU-geführten Kultusministerium in Baden-Württemberg nach, aber dort sieht man kein Problem. #AfD Die ganze unfassbare Recherche von Apollo News lesen Sie hier: ▶️ https://apollo-news.net/linke-aktivisten-im-unterricht-cdu-gefuehrtes-kultusministerium-hat-kein-problem-mit-anti-afd-bus-an-schulen
Frank Grobe: Es gibt auch unter Schauspielern noch welche, die den Mut haben...
Es gibt auch unter Schauspielern noch welche, die den Mut haben, die Wahrheit auszusprechen. Danke, Tina Ruland! „An den Zuständen sind nicht die Bürger, ist nicht die AfD Schuld, daran sind einzig die Altparteien Schuld, die schlechte Politik machen.“
Marie kripp: Ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen...
‼️👉Ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), deren Pfizergate-SMS angeblich gelöscht bzw. nicht mehr auffindbar sein sollen, kann künftig unsere privaten Chats mitlesen! ❗️Im dritten Anlauf hat Schnüffel-Uschi einen Tag vor der Sommerpause ihr Massenüberwachungs-Programm zur Chatkontrolle doch noch durch das EU-Parlament geprügelt. ❗️Unter dem Vorwand, es gehe ihnen um das Kindeswohl, haben Manfred Weber (CSU) und seine EVP die Hand zur Massenüberwachung gereicht. Millionen Menschen werden mit diesem Einstieg in den totalen Überwachungsstaat unter Generalverdacht gestellt. ….👉Alten Stasi-Hasen hüpft das Herz vor Freude: „Mensch, so eine wie die von der Leyen hätten wir damals in der DDR gebraucht!“ http://deutschlandkurier.de
Jan A. Karon: Das ZDF hat eine vollkommen antijournalistische...
Das ZDF hat eine vollkommen antijournalistische, bisweilen groteske Doku über den YouTuber Marcant veröffentlicht. Sie ist 27 Minuten lang und gleicht einer Mischung aus Heldenporträt und Biopic. Es ist dabei geradezu lachhaft, wie sehr die Macher verweigern, jedwede kritische Auseinandersetzung mit einem polarisierenden und dezidiert linken YouTuber zu wagen. Es gibt keine kritische Nachfrage, keine Gegenstimme, keine Konfrontation. Mitarbeiter mit Kamera bei Demos werden verpixelt und jede Aussage von Marcant ohne Einordnung wiedergegeben. Dafür wird der Rechte Michael Brück in der Bauchbinde (!) »Neonazi« genannt, was mEn in einer Bauchbinde eine völlig unzulässige Wertung ist. Teilnehmer von rechten Demos werden, mal wieder, unisono verallgemeinert, ohne sich die Mühe zu machen, diese zu begreifen oder mit ihnen auf Augenhöhe zu sprechen. Marcant wird dann wiederum beim Bowlen und bei einer Preisauszeichnung als honoriger Typ dargestellt, der zur Verbesserung der Gesellschaft beiträgt, und der – dann wird es besonders absurd – von irgendwelchen Omas als Paradebeispiel dafür genannt wird, dass mit Rechten endlich mal wieder gesprochen würde. Dieses Porträt ist ein absoluter Unfall.
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, wenn eine linke Journalistin einen Jungen ermordeten Familienvater beleidigt, ihn homophob, Rassist, Menschenfeind nennt, und sie im Netz kritisiert wird, bekommt sie bezahlten Sonderurlaub, und wenn Rechte Journalisten einfach ihren Job machen, eine Demo filmen und von Linksradikalen zusammengeschlagen werden, heißt es: selbst Schuld?
Fabio De Masi: Der Verfassungsschutz will Minderjährige...
Der Verfassungsschutz will Minderjährige anwerben und Datenträger und Informationen manipulieren. Was als Nächtes? Wahlurnen?
Sahra Wagenknecht: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand...
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten!
Kolja Barghoorn: Natürlich wird sich das wiederholen...
Natürlich wird sich das wiederholen. Allein wie diese Frau mit ihrer Nichtwahl umgeht, zeigt hervorragend, wie ungeeignet sie für den Posten war. Sie soll mal schön weiter Ihre Wald-und Wiesn Projekte an irgendeiner Uni machen, am Verfassungsgericht hat sie nichts zu suchen!Julian Reichelt: Mit Verlaub und bei allem Respekt vor der Würde des Amtes...
Mit Verlaub und bei allem Respekt vor der Würde des Amtes, dieser Bundespräsident ist ein Schwachkopf. Wer behauptet, die (relative) Mehrheit der Deutschen wolle die Demokratie abschaffen, kann nicht mehr Präsident der Deutschen sein.
Friedrich Pürner: Die EU beerdigt die Freiheitsrechte und Privatsphäre der EU-Bürger...
Die EU beerdigt die Freiheitsrechte und Privatsphäre der EU-Bürger. Der Brüsseler Kontrollwahn muss gestoppt werden. Hier mein Beitrag: 👇
Simon Gordon Littmann: In Meck-Pomm wird medial der Briefwahlbetrug vorbereitet...
In Meck-Pomm wird medial der Briefwahlbetrug vorbereitet. So wundern sich später nicht genug Wähler, wenn Stimmung im Land und Wahlergebnis auseinanderfallen wie die Volkskammerwahl 1986. Die Briefwahlkörbe kann man leicht mit ein paar extra Stimmen für Rote und Grüne optimieren.Ute Schlieper: Gibt es eigentlich irgendeine Versprechung oder Aussage...
Gibt es eigentlich irgendeine Versprechung oder Aussage, die ein Politiker in den letzten Jahren gemacht hat – und die er dann auch wirklich gehalten hat? Nicht „fast“, nicht „unter Vorbehalt“, nicht mit drei Ausreden und einer neuen Krise. Einfach so, wie angekündigt. Die Versprechen waren oft groß: „Wir schützen eure Daten.“ „Nur gegen die wirklich Bösen.“ „Keine Zensur, versprochen.“ „Steuern runter, Bürger entlasten.“ „Europa wird sicherer und stärker.“ Und die Realität?
Zara Riffler: Deswegen wollen...
Deswegen wollen sie Social Media einschränken
Alexander Moehnle: Der Verfassungsschutz soll künftig Teeanger ab 16 Jahren...
Der Verfassungsschutz soll künftig Teeanger ab 16 Jahren als V-Leute anwerben können? Wen sollen die bespitzeln? Die eigenen Eltern, Geschwister, Freunde, Lehrer? Schwarz-Rot zieht durch - dagegen war sogar die Ampel eher harmlos.
Markus Frohnmaier: Liegen bei der CDU die Nerven blank...
Liegen bei der CDU die Nerven blank? Julia Klöckner droht im Bundestag damit, unsere gesamte AfD-Fraktion rauszuwerfen. Ich muss angesichts dieser Verzweiflung nur lächeln. Die Wahlen im September werden die Antwort auf all die Unverschämtheiten der Altparteien. Liebe Wähler: Macht unsere AfD so stark wie noch nie zuvor!Peter Borbe: Und wieder waren es Linksextremisten...
Und wieder waren es Linksextremisten: Die Bahnstrecke Köln-Düsseldorf fällt tagelang aus, wegen eines Brandanschlags bei Leverkusen. Jetzt liegt ein Bekennerschreiben der linksextremen Gruppe "Kommando Angry Birds" vor. Und jetzt alle mitsingen: "Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr in unserem Land!"🤪 https://tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/bahnsperrung-koeln-duesseldorf-sabotage-100.htmlRead more